PRESSEGESPRÄCH
Wien, 2. September 2019
#forumFUTURE: Wir unterstützen Politik für eine zukunftsorientierte, nachhaltige Wirtschaft und Gesellschaft
Motivation und Selbstverständnis von #forumFUTURE
Politik für eine zukunftsorientierte, nachhaltige Wirtschaft und Gesellschaft braucht mehr Kompetenz. Motiviert durch ihre Sorge um die Politik, aber ohne parteipolitische Bindung, begleiten und unterstützen Personen mit einem breiten Spektrum an Erfahrung und Wissen die Gestaltung der Politik.
Das dafür eingerichtete Kompetenzforum #forumFUTURE offeriert parteipolitisch unabhängige Einschätzungen zu politikrelevanten Themen. Es dient als Diskussions- und Reflexionsboard, beteiligt sich an der öffentlichen Diskussion, bleibt aber eigenständig und unabhängig von politischen Programmen.
Das Angebot von #forumFUTURE, DIE GRÜNEN zu unterstützen, beruht auf der Einschätzung, dass DIE GRÜNEN im österreichischen Parteienspektrum derzeit die besten Kompetenzen und die überzeugendste Motivation für eine rasche Transformation zu einer Nachhaltigen Wirtschaft und Gesellschaft aufweisen, und die dafür erforderliche Politik am ehesten zur Umsetzung bringen können, sei es in der Opposition oder in Regierungsverantwortung.
Wir befinden uns in einer vielschichtigen, globalen ökologischen Krise, die durch die Klimakrise nunmehr zunehmend sichtbar und wahrgenommen wird. Die große Herausforderung für die Politikgestaltung ist, adäquate Antworten zur Bewältigung dieser Krisen zu finden, die gleichzeitig sozial- und wirtschaftsverträglich sind sowie intra- und intergenerationelle Fairness- und Gerechtigkeitsansprüche erfüllen. Das Kompetenzforum forumFUTURE ist mit dem Angebot zur Kooperation an DIE GRÜNEN herangetreten, weil wir sie in diesem Politikfeld für die Partei mit der höchsten Eigenkompetenz und der größten Glaubwürdigkeit halten.
#forumFUTURE fordert mehr Sachkompetenz in der Politik
Die EU und Österreich bekennen sich zu globalen Rahmenvereinbarungen wie dem Pariser Klimaschutzabkommen und der UN Agenda 2030 mit den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs). Im eigenen Interesse kann Österreich dazu wichtige Beiträge leisten, für die es von der Politik geeignete Rahmenbedingungen zu setzen gilt.
Die nächsten Jahre werden entscheiden, ob unsere Gesellschaft die Herausforderungen der globalen Klimabedrohungen bewältigt und den Wandel von einer linearen Wirtschaftsweise auf fossiler Rohstoffbasis (Wegwerfwirtschaft: “take – make – consume – dispose“) hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft auf erneuerbarer Ressourcenbasis (Sustainable Circular Economy) in sozial verträglicher Weise schafft.
Dazu braucht die Politik eine evidenz- und wissensorientierte Fundierung und Begründung, wofür eine enge Verschränkung mit der Wissenschaft und mit ExpertInnen erforderlich ist.
Diagnose der aktuellen politischen Praxis
Große Teile der Politik verkennen die sich krisenhaft zuspitzende ökologisch-ökonomisch-soziale Problemsituation. Zudem werden viele Möglichkeiten für politisches Handeln nicht erkannt, unterschätzt oder überdeckt, und jedenfalls nicht ausreichend wahrgenommen. Österreich droht die von ihm mitgetragenen Zielsetzungen zu versäumen.
Viele politischen Lösungsansätze erschöpfen sich in populistischer Symbol-, Schein- und Symptompolitik, die ergebnisorientiertes politisches Handeln über kühne und unehrliche Interpretationen vortäuscht, aber keine tatsächlichen Fortschritte liefert (Tempo 140 auf Autobahnen; sinkende CO2-Emissionen 2018 werden als Erfolg der Klimapolitik reklamiert; Verbot von Plastiksackerln ab 2020; PV-Anlagen auf allen Bundesgebäuden bis 2025; Wasserstoff-Nation Nummer 1 weltweit bis 2030).
Das Kompetenzforum #forumFUTURE versucht eine Lücke in der Gestaltung von Politik zu füllen und mehr Sachkundigkeit einzufordern und einzubringen. Von Tempo 140 über Plastiksackerln bis zu Fehlaussagen zu Emissionsdaten reichen die aktuellen Defizite in der Gestaltung der Politik. forum-FUTURE transferiert nach Österreich, was in den USA und in Großbritannien mit ähnlichen Initiativen einer schalen Politik wieder mehr Geschmack gibt, nämlich Sachkompetenz.
Die Forderungen von #forumFUTURE für die Nationalratswahl und danach
Die anstehende Nationalratswahl und das sich daraus abbildende Parlament samt Regierungskonstellation bieten die Möglichkeit und eine besondere Chance, korrigierend auf die oben diagnostizierten Defizite bisheriger Politik einzuwirken. Daraus leiten sich auch die folgenden Forderungen ab:
- Schluss mit Schein- und Show-Politik. Der Übergang zu einer Nachhaltigen Wirtschaft und Gesellschaft braucht mehr Ernsthaftigkeit und Sachkompetenz.
- Klimapolitik ist von besonderer Wichtigkeit, muss aber eingebettet sein in die vielen anderen Herausforderungen von Umwelt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Dafür braucht es neue Zugänge zu einer sachkundigen und innovationsoffenen Politik.
- Der Anspruch nach mehr Sachkompetenz in der Politik entspricht auch den berechtigten Forderungen der Fridays for Future-Bewegung: “UNITE BEHIND THE SCIENCE – We want politicians to listen to the scientists“.
Pressegespräch Informationen
Kompetenzforum #forumFUTURE kooperiert mit DIE GRÜNEN
Zeit: Montag, 2. September 2019, 10:30 Uhr
Ort: Presseclub CONCORDIA, Bankgasse 8, 1010 Wien
Am Podium für DIE GRÜNEN
Werner KOGLER, Bundessprecher und Spitzenkandidat der Grünen für die NR-Wahl
Leonore GEWESSLER, Listenzweite der Grünen für die NR-Wahl
Am Podium für #forumFUTURE
Reinhold W. LANG, Institut für Polymeric Materials and Testing, Johannes Kepler Universität Linz
Stefan P. SCHLEICHER, Wegener Center für Klima und Globalen Wandel an der Universität Graz
Quelle Bild
Xriss [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons – Verändert